Die Kirchengemeinde bietet einen Lebens- und Erfahrungsraum für Kinder und Eltern und ermöglicht generationsübergreifende Begegnungen. Die Kindertagesstätte ist wesentlicher Bestandteil der Arbeit der Kirchengemeinde.

Die Arbeit evangelischer Kindertagesstätten ist im Auftrag Jesu Christi begründet, den er seiner Kirche gegeben hat: „Lasset die Kinder zu mir kommen und wehret ihnen nicht, denn solchen gehört das Reich Gottes.“ (Markus 10, 14). Daher versteht sich die Arbeit evangelischer Kindertagesstätten als Verkündigung und Diakonie für Kinder und ihre Familien.

Vor dem Hintergrund sich verändernder Rahmenbedingungen ist eine einrichtungsübergreifende Planung und Steuerung der Arbeit evangelischer Kindertagesstätten erforderlich, um Kirchenvorstände und Pfarrämter von administrativen Tätigkeiten zu entlasten, die finanzielle Verantwortung zu bündeln und in einem Gesamtkonzept für die Kirchenkreise Ronnenberg und Laatzen-Springe die Arbeit evangelischer Kindertagesstätten zu koordinieren und weiter zu entwickeln. Daher ist die Trägerschaft der Tageseinrichtungen von der Kirchengemeinde auf den Kindertagesstättenverband übertragen worden und damit das evangelische Profil der Kindertagesstätten beider Kirchenkreise gestärkt.

(1) Die folgenden Kirchengemeinden des Evangelisch-lutherischen Kirchenkreises Ronnenberg sowie des Evangelisch-lutherischen Kirchenkreises Laatzen-Springe, nachfolgend Verbandsmitglieder genannt, bilden einen Kirchengemeindeverband als Körperschaft des öffentlichen Rechts gemäß §§ 8 ff. Regionalgesetz:

(2) ₁Der Name des Kirchengemeindeverbandes, nachfolgend Kindertagesstättenverband genannt, lautet „Evangelisch- lutherischer Kindertagesstättenverband Calenberger Land“.
₂Der Kindertagesstättenverband hat seinen Sitz in Ronnenberg. ₃Der Evangelisch-lutherische Kirchenkreis Ronnenberg nimmt die Aufsicht über den Kindertagesstättenverband wahr.

(1) ₁Zweck des Kindertagesstättenverbandes ist die gemeinsame Trägerschaft der Tageseinrichtungen

₂Zu diesem Zweck übernimmt der Kindertagesstättenverband die Trägerschaft der vorgenannten Tageseinrichtungen sowie sämtliche Trägeraufgaben, soweit diese Satzung nichts anderes bestimmt. ₃Der Kindertagesstättenverband kann Tageseinrichtungen in den Kindertagesstättenverband aufnehmen oder gründen, soweit die religionspädagogische Begleitung durch die Kirchengemeinde, in deren Gebiet die Tageseinrichtung liegt, wahrgenommen wird.

(2) ₁Der Kindertagesstättenverband hat die Aufgabe, alle die Tageseinrichtungen betreffenden Entscheidungen grundsätzlicher, pädagogischer, organisatorischer und planerischer Art zu treffen und umzusetzen. ₂Hierzu gehören insbesondere:

(3) Der Kindertagesstättenverband ist Träger aller Rechte und Pflichten, die sich aus den mit den jeweiligen Kommunen geschlossenen Betriebsführungsverträgen und ggf. geschlossenen Überleitungsverträgen ergeben.

(4) Die rechtliche Selbstständigkeit der Verbandsmitglieder sowie die kirchengesetzlichen Entscheidungskompetenzen ihrer Kirchenvorstände und Pfarrämter bleiben unberührt, sofern im Folgenden nichts anderes bestimmt ist.

(5) ₁Weitere Mitglieder können dem Kindertagesstättenverband beitreten. ₂Über die Mitgliedschaft entscheidet auf Antrag einer Kirchengemeinde oder des Kindertagesstättenverbandes das Landeskirchenamt. ₃Auf eine Mitgliedschaft sollte seitens des Kindertagesstättenverbandes hingewirkt werden, wenn der Kindertagesstättenverband die Trägerschaft einer Kindertagesstätte übernimmt, die sich im Gemeindegebiet einer Kirchengemeinde befindet, die nicht Verbandsmitglied ist.

(1) Der Kindertagesstättenverband ist Anstellungsträger für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Tageseinrichtungen.

(2) Auf den Kindertagesstättenverband sind die in der Landeskirche für Kirchengemeinden geltenden Bestimmungen über die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anzuwenden.

(1) ₁Für die Kirchengemeinden sind die Tageseinrichtungen ein wichtiger Beitrag zum Gemeindeaufbau und Bestandteil des gemeindlichen Lebens der Kirchengemeinde. ₂Aufgabe der Kirchengemeinden ist die seelsorgliche und religionspädagogische Begleitung und Unterstützung der Mitarbeitenden, Kinder sowie Eltern der Tageseinrichtungen.

(2) ₁Die Kirchengemeinden verpflichten sich, die inhaltliche Einbindung der Tageseinrichtung in die Arbeit und das Leben der Kirchengemeinde, in deren Bereich sich die Tageseinrichtung befindet, beizubehalten und auch künftig sicherzustellen. ₂Das geschieht unter anderem durch:

(3) Bei der Neueinstellung einer Leitung muss das Einvernehmen zwischen der jeweiligen Kirchengemeinde und dem Kindertagesstättenverband hergestellt werden.

(1) ₁Organ des Kindertagesstättenverbandes ist der Verbandsvorstand. ₂Er besteht aus

₃Sollte unter den Mitgliedern nach den Buchstaben a und b kein Pastor oder keine Pastorin sein, so beruft der Verbandsvorstand zusätzlich einen Pastor oder eine Pastorin aus den Kirchengemeinden des Kindertagesstättenverbandes für die Zeitdauer der Wahlperiode.
₄Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Kindertagesstättenverbandes, des Kirchenkreises oder einer dem Kindertagesstättenverband angehörenden Kirchengemeinde können nicht Mitglied des Verbandsvorstandes sein.

(2) Für alle Mitglieder ist ein stellvertretendes Mitglied zu wählen bzw. zu berufen, das im Falle der Verhinderung des Mitgliedes an dessen Stelle tritt.

(3) ₁Ein Mitglied oder ein stellvertretendes Mitglied scheidet aus dem Verbandsvorstand aus, wenn es eine Eigenschaft verliert, die Voraussetzung für seine Wahl oder Berufung in den Verbandsvorstand war. ₂Die Nachfolge richtet sich nach den Absätzen 1 und 2.

(4) ₁Der Verbandsvorstand wird jeweils innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Neubildung der Kirchenvorstände neu gebildet. ₂Er wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende und einen stellvertretenden Vorsitzenden oder eine stellvertretende Vorsitzende.

(5) ₁An den Sitzungen des Verbandsvorstandes nimmt die Geschäftsleitung des Kindertagesstättenverbandes, die aus betriebswirtschaftlicher Geschäftsleitung und pädagogischer Leitung besteht, mit beratender Stimme teil. ₂Kindertagesstättenleitungen und weitere fachkundige Personen können beratend ohne Stimmrecht teilnehmen, wenn der Verbandsvorstand dieses beschließt. ₃Die Sitzungen sind grundsätzlich nicht öffentlich. ₄Über die Zulassung der Öffentlichkeit entscheidet der Verbandsvorstand in nicht öffentlicher Sitzung.

(6) ₁Der Verbandsvorstand bildet aus seinen Reihen einen Geschäftsführenden Ausschuss. ₂Er besteht aus sechs Mitgliedern, die aus der Mitte des Verbandsvorstandes gewählt werden, worunter ein ordiniertes Mitglied ist. ₃Beide Kirchenkreise sollen angemessen in dem Geschäftsführenden Ausschuss vertreten sein. ₄Die Betriebswirtschaftliche Leitung und die Pädagogische Leitung nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen teil. ₅Näheres regelt die Geschäftsordnung.

(7) Die Vorschriften der Kirchengemeindeordnung, insbesondere die Vorschriften des IV. Teiles, 3. Abschnitt finden für die Arbeit des Verbandsvorstandes Anwendung, sofern sie dieser Satzung nicht entgegenstehen.

(1) Der Verbandsvorstand trägt die Gesamtverantwortung für die Kindertagesstätten und ist für die Aufgaben des Kindertagesstättenverbandes nach § 2 zuständig.

(2) ₁Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten können vom Verbandsvorstand auf den Geschäftsführenden Ausschuss, die Kirchenvorstände, in deren Bereich eine Kindertagesstätte gelegen ist, das Kirchenkreisamt, als geschäftsführende Stelle, die Pädagogische Leitung und die Kindertagesstättenleitungen übertragen werden. ₂Dies erfolgt in einer Geschäftsordnung und einem besonderen Aufgabenverteilungsplan, die vom Verbandsvorstand beschlossen werden. ₃Die Gesamtverantwortung des Verbandsvorstandes bleibt unberührt.

(3) ₁Der Verbandsvorstand vertritt den Kindertagesstättenverband. ₂In Rechts- und Verwaltungsgeschäften sowie in gerichtlichen Verfahren wird der Verbandsvorstand durch seinen Vorsitzenden oder seine Vorsitzende, bei seiner oder ihrer Verhinderung durch den stellvertretenden Vorsitzenden oder die stellvertretende Vorsitzende vertreten.

(4) ₁Erklärungen des Verbandsvorstandes, durch die für den Kindertagesstättenverband Rechte oder Pflichten begründet, verändert oder aufgehoben oder durch die Vollmachten erteilt werden, sind von dem oder der Vorsitzenden oder dem oder der stellvertretenden Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied des Verbandsvorstandes gemeinsam und schriftlich abzugeben. ₂Sie sind, sofern sie nicht öffentlich beurkundet werden, nur rechtsverbindlich, wenn sie eigenhändig unterschrieben und mit dem Siegel des Kindertagesstättenverbandes versehen worden sind. ₃Ist eine kirchenaufsichtliche Genehmigung kirchengesetzlich vorgeschrieben, so ist die Erklärung erst mit Erteilung der Genehmigung rechtswirksam. ₄Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Erklärungen des täglichen Geschäftsverkehrs.

(1) ₁Für den Kindertagesstättenverband wird ein Haushaltsplan aufgestellt, der durch den Verbandsvorstand beschlossen wird. ₂Der Gesamthaushalt muss die einzelnen Kindertagesstätten und die Kosten der Geschäftsstelle in gesonderten Kostenstellen untergliedern.

(2) ₁Der finanzielle Aufwand des Kindertagesstättenverbandes, der außerhalb der einzelnen Kindertagesstätten entsteht, wird durch Umlagen, die aus den Haushalten der Kindertagesstätten oder sonstigen Zuschüssen und Mitteln zu finanzieren sind, gedeckt. ₂Der Umlageschlüssel wird vom Verbandsvorstand festgelegt.

(3) ₁Die Kirchengemeinden bringen ihre vorhandenen Kindertagesstätten-Rücklagen in den Kindertagesstättenverband ein. ₂Die Rücklagen sind für die jeweilige Kindertagesstätte zweckgebunden zu verwenden.

(4) ₁Sofern die Kirchengemeinden Eigentümerinnen der Kindergartengebäude und -grundstücke sind, verbleiben diese im Eigentum der jeweiligen Kirchengemeinde. ₂Diese stellen die Gebäude dem Kindertagesstättenverband zur Nutzung zur Verfügung. ₃Sofern sich die Kindergartengebäude und -grundstücke im Eigentum der jeweiligen Kommune befinden, gelten die Vereinbarungen zwischen Kirchengemeinde und Kommune.

(1) ₁Das Kirchenkreisamt wird mit der Betriebswirtschaftlichen Leitung für den Kindertagesstättenverband beauftragt. ₂Die Pädagogische Leitung wird mit der Wahrnehmung der fachlich-inhaltlichen Verantwortung für die laufenden Geschäfte beauftragt. ₃Gemeinsam mit der Pädagogischen Leitung führt die Betriebswirtschaftliche Leitung nach Genehmigung des Kirchenkreisvorstandes die Geschäfte der laufenden Verwaltung gemäß § 50a KGO. ₄Die Aufgabenabgrenzung wird in einem Aufgabenverteilungsplan (sog. Aufgabenmatrix) nach § 6 Absatz 2 Satz 2 geregelt.

(2) Anstellungsträger für die Pädagogische Leitung ist der Kindertagesstättenverband.

(3) Die Aufgaben der Pädagogischen Leitung werden in einer Dienstanweisung durch den Verbandsvorstand geregelt.

Bei Streitigkeiten über die Auslegung oder Anwendung dieser Satzung entscheidet gemäß § 15 Abs. 1 Regionalgesetz der Kirchenkreisvorstand des Evangelisch-lutherischen Kirchenkreises Ronnenberg.

(1) ₁Der Verbandsvorstand kann diese Satzung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der Stimmen seiner satzungsmäßigen Mitglieder ändern (§ 10 Abs. 4 Regionalgesetz). ₂Für Änderungen der Aufgaben des Kindertagesstättenverbandes sowie der Zahl der zu wählenden geistlichen und nichtgeistlichen Mitglieder des Verbandsvorstandes und ihrer Verteilung auf die Kirchengemeinden bedarf es der Zustimmung der Kirchenvorstände der Verbandsmitglieder.

(2) Die Änderung bedarf der Genehmigung durch das Landeskirchenamt.

(1) Das Landeskirchenamt kann den Kindertagesstättenverband auf Antrag des Verbandsvorstandes oder von Amts wegen aufheben.

(2) Im Falle der Auflösung des Kindertagesstättenverbandes oder des Ausscheidens einer Kirchengemeinde aus dem Kindertagesstättenverband sind die zweckbestimmten Rücklagen der Kindertagesstätte in der dann bestehenden Höhe an die Kirchengemeinde zurückzuzahlen, auf die die Trägerschaft der Einrichtung fällt.

(3) Eventuell verbleibende allgemeine Vermögenswerte fallen proportional zu den Haushaltsvolumina der Kindertagesstätten der jeweiligen Kirchengemeinde zu.

(4) ₁Jede Kirchengemeinde kann frühestens nach einem Jahr mit einer Frist von einem Jahr zum Ende des Haushaltsjahres ihre Ausgliederung aus dem Kindertagesstättenverband beim Landeskirchenamt beantragen. ₂Im Falle der Ausgliederung ist eine Rückübertragung der Trägerschaft für die Kindertagesstätte vorzunehmen.

(1) Diese Satzung tritt am 1. August 2015 in Kraft.

(2) Die Satzung bedarf der Genehmigung des Landeskirchenamtes und wird im Kirchlichen Amtsblatt veröffentlicht.