₁Die Kirchenkreise Aurich, Harlingerland und Norden wollen die Arbeit ihrer Kirchengemeinden und Kirchenkreise koordinieren und bündeln sowie gemeinsam ihre Interessen nach außen vertreten und die Zusammenarbeit der Kirchenkreise fördern.
₂Zu diesem Zweck bilden die Kirchenkreise aufgrund übereinstimmender Beschlüsse ihrer Kirchenkreistage gemäß §§ 80 ff. der Kirchenkreisordnung einen Kirchenkreisverband (im Nachfolgenden „Verband“ genannt). ₃Der Verband ist offen für den Beitritt weiterer Kirchenkreise.

(1) ₁Der Verband trägt den Namen „Evangelisch-lutherischer Kirchenkreisverband Ostfriesland-Nord“. ₂Er ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.

(2) Der Verband hat seinen Sitz in Aurich.

Verbandsglieder sind die evangelisch-lutherischen Kirchenkreise Aurich, Harlingerland und Norden.

(1) Der Verband hat insbesondere nachfolgende Aufgaben wahrzunehmen:

(2) Die Verbandsglieder können weitere Aufgaben und Einrichtungen in die Trägerschaft des Verbandes übertragen.

(3) Der Verband ist Anstellungsträger aller im Kirchenkreisverband tätigen beruflichen Mitarbeitenden.

(1) ₁Organ des Verbandes ist der Verbandsvorstand. ₂Mitglieder des Verbandsvorstandes sind die Superintendentinnen und Superintendenten der Verbandsglieder. ₃Außerdem wählen die Kirchenkreistage der Verbandsglieder aus der Mitte ihrer Kirchenkreisvorstände je zwei weitere Verbandsvorstandsmitglieder und deren Stellvertreter oder Stellvertreterinnen, darunter aus jedem Kirchenkreis mindestens ein nichtordiniertes Mitglied.

(2) ₁Jedes Mitglied im Verbandsvorstand hat einen Stellvertreter oder eine Stellvertreterin. ₂Die Superintendentinnen und Superintendenten werden jeweils durch die ordinierte stellvertretende Vorsitzende oder den ordinierten stellvertretenden Vorsitzenden des Kirchenkreisvorstandes vertreten. ₃Vertreter für ordinierte Verbandsvorstandsmitglieder sind Ordinierte,Vertreter für nichtordinierte Verbandsvorstandsmitglieder sind Nichtordinierte.

(3) ₁Die jeweiligen Mitglieder des Verbandsvorstandes und deren Stellvertreter oder Stellvertreterinnen werden von den Kirchenkreistagen unmittelbar nach der Wahl ihrer Kirchenkreisvorstände gewählt. ₂Die Wahl des Verbandsvorstandes gilt für die Amtszeit der Kirchenkreistage, jedoch bleibt der Verbandsvorstand im Amt, bis alle Verbandsglieder die neuen Vorstandsmitglieder gewählt haben.

(4) ₁Der oder die Vorsitzende und der oder die stellvertretende Vorsitzende werden vom Verbandsvorstand für seine Amtszeit in geheimer Wahl mit einfacher Mehrheit aus seiner Mitte gewählt. ₂Der oder die Vorsitzende soll ein Superintendent oder eine Superintendentin sein.

(5) Die konstituierende Sitzung wird unverzüglich nach der Wahl der Verbandsvorstandsmitglieder vom ältesten geistlichen Mitglied einberufen und von diesem bis zum Abschluss der Wahl der oder des Vorsitzenden geleitet.

(6) ₁Ein gewähltes Mitglied scheidet aus dem Verbandsvorstand aus, wenn es aus dem Kirchenkreisvorstand ausscheidet, aus dem es gewählt worden ist. ₂Es bleibt jedoch bis zum Eintreten des Nachfolgers oder der Nachfolgerin im Amt. ₃Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verbandes und der vom Verband getragenen Einrichtungen können nicht Mitglied des Verbandsvorstandes sein.

(1) ₁Der Verbandsvorstand trägt die Gesamtverantwortung für die Arbeit des Verbandes im Rahmen der in § 4 beschriebenen Aufgaben. ₂Er ist insbesondere zuständig für

(3) ₁Der Verbandsvorstand vertritt den Verband. ₂In Rechts- und Verwaltungsgeschäften sowie in gerichtlichen Verfahren wird der Verbandsvorstand durch seinen Vorsitzenden oder seine Vorsitzende, bei seiner oder ihrer Verhinderung durch die stellvertretende Vorsitzende oder den stellvertretenden Vorsitzenden vertreten.

(4) ₁Erklärungen des Verbandsvorstandes, durch die für den Kirchenkreisverband Rechte oder Pflichten begründet, verändert oder aufgehoben oder durch die Vollmachten erteilt werden, sind von dem oder der Vorsitzenden oder dem oder der stellvertretenden Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied des Verbandsvorstandes gemeinsam und schriftlich abzugeben. ₂Sie sind, sofern sie nicht öffentlich beurkundet werden, nur rechtsverbindlich, wenn sie eigenhändig unterschrieben und mit dem Siegel des Kirchenkreisverbandes versehen worden sind. ₃Ist eine kirchenaufsichtliche Genehmigung kirchengesetzlich vorgeschrieben, so ist die Erklärung erst mit Erteilung der Genehmigung rechtswirksam. ₄Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Erklärungen des täglichen Geschäftsverkehrs.

(5) Der Verbandsvorstand soll sich eine Geschäftsordnung geben.

(1) ₁Die Sitzungen des Verbandsvorstandes werden von dem oder der Vorsitzenden, im Falle seiner oder ihrer Verhinderung von dem Stellvertreter oder der Stellvertreterin regelmäßig, grundsätzlich jedoch viermal im Jahr, im Übrigen nach Bedarf, einberufen und geleitet. ₂Die Einladungen erfolgen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung eine Woche vorher.

(2) ₁Der Verbandsvorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder, darunter der oder die Vorsitzende oder der oder die stellvertretende Vorsitzende sowie mindestens je ein Vertreter oder eine Vertreterin der Verbandsglieder anwesend sind. ₂Die Beschlüsse fasst der Verbandsvorstand mit der Mehrheit der auf Ja oder Nein lautenden Stimmen der anwesenden Mitglieder. ₃Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt. ₄Stimmenthaltung ist zulässig. ₅Über die Sitzungen des Verbandsvorstandes sind Protokolle anzufertigen. ₆Der Leiter oder die Leiterin des Kirchenamtes oder sein oder ihr Stellvertreter oder seine oder ihre Stellvertreterin nimmt an den Sitzungen ohne Stimmrecht teil.

(3) Für die Tätigkeit des Verbandsvorstandes gelten ergänzend die Vorschriften für die Kirchenkreisvorstände entsprechend.

(1) Das Kirchenamt nimmt die Verbandsverwaltung des Evangelisch-lutherischen Kirchenkreisverbandes Ostfriesland-Nord (Aufgaben als Kirchenkreisamt gemäß § 67 der Kirchenkreisordnung) wahr.

(2) Der Leiter oder die Leiterin des Kirchenamtes nimmt die Geschäftsführung des Verbandes wahr und übt im Falle des § 6 Absatz 2 die Dienstaufsicht über die Mitarbeitenden des Kirchenamtes aus, hat die Anordnungsberechtigung im Rahmen des beschlossenen Haushaltsplanes und bereitet die Sitzungen des Verbandsvorstandes vor.

(3) Näheres, insbesondere die Grundsätze der Delegation im Sinne des Absatzes 2, soll der Verbandsvorstand in einer Geschäftsordnung regeln.

(4) ₁Der Verbandsvorstand kann für einzelne Aufgaben einen Geschäftsführenden Ausschuss und Fachausschüsse bilden. ₂Art und Umfang werden in einer Geschäftsordnung oder in gesonderten Verträgen geregelt.

(1) ₁Der Aufwand des Verbandes wird finanziert durch Zuschüsse der Kirchenkreise und sonstige Einnahmen. ₂Näheres regeln die Verbandsglieder in einer Vereinbarung.

(2) Bei finanzwirksamen Entscheidungen, die die Verbandsumlage um mehr als 10% gegenüber dem letzten Haushaltsjahr ausweiten, ist das Einvernehmen mit den Kirchenkreisvorständen herzustellen.

(1) ₁Der Verbandsvorstand kann die Satzung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der Stimmen seiner satzungsmäßigen Mitglieder ändern, diese sollen vorher ihre Kirchenkreisvorstände beteiligen. ₂Für Änderungen der §§ 4, 5, 9 und 10 bedarf es jedoch der Zustimmung der Kirchenkreisvorstände der Verbandsglieder.

(2) Die Änderung bedarf der Genehmigung des Landeskirchenamtes.

(3) ₁Das Landeskirchenamt kann die Satzung auf Antrag oder von Amts wegen ändern. ₂Die Kirchenkreisvorstände der Verbandsglieder und der Verbandsvorstand sind anzuhören. ₃Widerspricht ein Beteiligter, der anzuhören ist, so bedarf es der Zustimmung des Kirchensenats.

(4) Die Satzungsänderung und der Vermerk über die Genehmigung der Satzungsänderung werden im Kirchlichen Amtsblatt veröffentlicht.

(1) ₁Der Verband ist aufzulösen, wenn die Kirchenkreistage mindestens zweier Verbandsglieder mit der Mehrheit von zwei Dritteln der stimmberechtigten Mitglieder ihren Austritt erklären. ₂Der Austritt eines Verbandsgliedes kann auf Grund eines Beschlusses des Kirchenkreistages mit der Mehrheit von zwei Dritteln der stimmberechtigten Mitglieder mit einer Frist von mindestens einem Jahr zum 31.12. des Folgejahres erfolgen.

(2) ₁Dabei verbleiben zweckbestimmte Vermögenswerte bei den jeweiligen Einrichtungen. ₂Eventuell vorhandene allgemeine Vermögenswerte fallen den Kirchenkreisen zu, die sie bei Bildung des Verbandes eingebracht haben, die übrigen fallen in Höhe der nach § 9 bemessenen Anteile an die Verbandsglieder. ₃Die Kirchenkreise verpflichten sich, die Anstellungsträgerschaft für die Mitarbeitenden entsprechend ihrem Anteil an den ermittelten Arbeitseinheiten oder des Arbeitsumfanges zu übernehmen. ₄Das gilt gleichermaßen beim Austritt eines Kirchenkreises aus dem Verband.

(3) Über die Auflösung des Verbandes oder die Ausgliederung eines Kirchenkreises entscheidet das Landeskirchenamt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Satzung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Inkrafttreten der Satzung unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Satzung im Übrigen unberührt.

₁Die Satzung tritt in dieser geänderten Fassung mit Genehmigung des Landeskirchenamtes mit Wirkung vom 01.08.2014 in Kraft. ₂Mit dem Inkrafttreten tritt die Satzung vom 23.04.2009 außer Kraft.

Aurich, den 18. November 2014
Ev.-luth. Kirchenkreisverband Ostfriesland-Nord
Der Verbandsvorstand
(Vorsitzender) (L.S.) (Mitglied)

Die geänderte Satzung genehmigen wir gemäß § 84 Absatz 1 Satz 2 der Kirchenkreisordnung kirchenaufsichtlich.

Hannover, den 26. November 2014